Foto: © Ahmed El-Zein

CSU hält Wort! – Bahnthemen sind Herzensangelegenheit

Albert Rupprecht kämpft weiter für Barrierefreiheit

Hierzu Albert Rupprecht, MdB:

„Beim gestrigen Besuch von Alexander Dobrindt haben die CSU-Mandatsträger der Region mit dem Gast erneut die Umsetzung der Elektrifizierung der Bahnstrecke, den Lärmschutz für die Anwohner und den Umbau der Barrierefreiheit der Bahnhöfe entlang der Achse – insbesondere am Bahnhof Weiden – besprochen. Im Ergebnis ist zu sagen: Auf die CSU ist Verlass, wir liefern Ergebnisse!

Im Detail:

Wir haben die historische Entscheidung zur Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg nach jahrzehntelanger Diskussion mit dem damaligen Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt aufs Gleis gebracht. Für unsere Region bringt das nicht nur eine Top-Anbindung an das überregionale Schienennetz, sondern auch eine ganz andere Geschwindigkeit und Taktung bei den Personenverkehrszügen.

Wir haben den außerordentlichen Erfolg hinbekommen, den selbst erfahrene Juristen zuvor nicht für möglich gehalten haben: Die Anwohner der Strecke erhalten einen Rechtsanspruch auf Lärmvorsorge. Entgegen der Einschätzung vieler Fachleute hatte ich 2017 dem Verkehrsministerium einen rechtssicheren Weg vorgeschlagen, wie die Anwohner den erwünschten Lärmschutz bekommen und zugleich die bestehenden Gesetze geachtet werden. Meinen Vorschlag hat der damalige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Rahmen einer Pressekonferenz am 26.7.2017 in Neustadt/WN verkündet. Die Deutsche Bahn AG und das Eisenbahnbundesamt setzen dieses Versprechen seither eins zu eins um: Ohne das permanente Bohren dicker Bretter und meinen Lösungsvorschlag wäre der Lärmschutz für die Anwohner – nach Aussage von Alexander Dobrindt von der gestrigen Veranstaltung – nicht Realität geworden. In den nächsten Monaten und Jahren werden wir die Baumaßnahmen zusammen mit den Anwohnern und betroffenen Kommunen begleiten und auf eine exakte Umsetzung pochen.

Wir haben die Entkopplung zur Planung der Barrierefreiheit am Bahnhof in Weiden erreicht: Die Umsetzung der Barrierefreiheit startet nicht, wie ursprünglich geplant, erst nach Abschluss der Elektrifizierung, sondern wird jetzt im Prozess vorgezogen. Das konnte ich nach langer Diskussion mit den Bundesministerien und bayerischen Ministerien erreichen. Das bedeutet, dass die Deutsche Bahn bei ihren laufenden Vorplanungen zur Elektrifizierung den barrierefreien Ausbau bereits plant. Nach Phase 2 der Planung kann dann optimalerweise die Barrierefreiheit auf dem Bahnhof Weiden umgesetzt werden – und nicht erst nach Fertigstellung der Elektrifizierung. Der damalige Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte uns dazu einen Zeitplan zugesagt. Die Ampel-Koalition reißt diesen Zeitplan und ist mit der Umsetzung in Verzug. Wir werden als CSU im Deutschen Bundestag an diesem besprochenen Umsetzungsplan festhalten und setzen alles daran, dass die Finanzierung auch sichergestellt wird.

Dafür haben wir als CSU im letzten Jahrzehnt auf allen Ebenen dicke Bretter gebohrt. Am Ende haben wir Wort gehalten. Die Anwohnerinnen und Anwohner erhalten im Rahmen einer Sondergenehmigung den bestmöglichen Lärmschutz. Das zeigt einmal mehr: Auf uns als CSU ist Verlass! Beim Thema Barrierefreiheit bleiben wir ebenso hartnäckig.“

Zum Hintergrund

Albert Rupprecht hat sich über Jahre hinweg dafür eingesetzt, dass die Anwohner der Bahnstrecke Hof-Regensburg den bestmöglichen Lärmschutz bei einem Ausbau erhalten. Nach intensiven Vorgesprächen unter anderem mit dem damaligen Vorstand der Deutschen Bahn AG, den Staatssekretären aus dem Bundesverkehrsministerium und dem Präsidenten des Eisenbahnbundesamtes sowie Alexander Dobrindt als zuständiger Bundesverkehrsminister hat er am 26.7.2017 in einer Pressekonferenz in Neustadt/WN schließlich eine Sondergenehmigung für die Anwohnerinnen und Anwohner erwirkt: Alexander Dobrindt hat Albert Rupprecht zugesagt, dass die Bürgerinnen und Bürger entlang der Strecke Hof – Regensburg im Rahmen der Elektrifizierung einen Rechtsanspruch auf Lärmvorsorge erhalten werden. Zudem hatte er diese Entscheidung in einer formellen Mitteilung der Deutschen Bahn AG und dem Eisenbahnbundesamt verbindlich mitgeteilt.

Pressefoto

Albert Rupprecht freut sich beim Besuch von Alexander Dobrindt mit den CSU-Mandatsträgern der Region über den geglückten Lärmschutz für die Anwohner der Bahnstrecke Hof-Regensburg. Hinten von links: Tobias Reiß, MdL, Stephan Gollwitzer, Dr. Benjamin Zeitler, Bernd Sommer Vorne von links: Tanja Renner, Alexander Dobrindt, MdB, Albert Rupprecht, MdB, Andrea Lang, Landrat Roland Grillmeier

Foto: Ahmed El-Zein